Das oberste Aufsichtsgremium der Kommunistischen Partei Chinas („CPC") hat sich am Dienstag in einem Kommuniqué dazu verpflichtet, dass das Studium und die Umsetzung der Leitprinzipien des 20. Nationalkongresses der CPC jetzt und in der nahen Zukunft die vorrangige politische Aufgabe sein wird und die vollständige und strikte Selbstverwaltung der Partei kontinuierlich gefördert wird. Das Kommuniqué wurde auf der Zweiten Plenarsitzung der 20. Zentralen Kommission für Disziplinaraufsicht (CCDI) der CPC verabschiedet, die von Montag bis Dienstag in Peking stattfand.
Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der CPC, chinesischer Staatspräsident und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, nahm an der Sitzung teil und hielt eine Grundsatzrede.
Die auf der Sitzung von Xi gehaltene Rede wurde eingehend erörtert, und man war sich einig, dass sie eine grundlegende Leitlinie für das Voranbringen des großen neuen Projekts des Parteiaufbaus in der neuen Ära sowie für die disziplinarische Aufsicht über Chinas neuen Weg in der neuen Zeit darstellt, heißt es in dem Kommuniqué, in dem alle Parteimitglieder aufgefordert werden, den Tenor der Rede von Xi zu beherzigen und umzusetzen.
Die Disziplinarorgane müssen die Prüfung und Umsetzung der Leitprinzipien des 20. Nationalkongresses der CPC in der gegenwärtigen Phase und in den kommenden Jahren als vorrangige politische Aufgabe betrachten und die wirksame Umsetzung der Leitprinzipien zu einer starken treibenden Kraft machen, um eine qualitativ hochwertige Entwicklung der Disziplinaraufsichtsarbeit auf dem neuen Weg in die neue Ära zu fördern.
Auf der Sitzung wurde eine Acht-Punkte-Forderung formuliert:
Konzentration auf die Umsetzung der strategischen Beschlüsse des 20. Nationalkongresses der CPC, um die politische Aufsichtsarbeit zu intensivieren;
Förderung der Verbesserung der Systeme und Vorschriften für die Selbstreform der Partei;
Sicherstellung, dass politische Untersuchungen ein wirksames Instrument bilden;
Die Umsetzung des Acht-Punkte-Beschlusses der zentralen Parteiführung zur Verbesserung des Verhaltenskodex durch Beharrlichkeit, Abbau unnötiger Formalitäten, Bürokratismus, Hedonismus und Extravaganz;
Ganzheitliche Bemühungen zur Stärkung der Parteidisziplin;
Sieg im harten und langwierigen Kampf gegen die Korruption;
Tiefgreifende Reform des Systems zur Kontrolle und der Aufsicht im Zusammenhang mit der Disziplin;
Darüber hinaus sollen qualifizierte Humanressourcen ausgebildet werden, die in der Lage sind, auf dem neuen Weg in die neue Ära die Verantwortung für die Aufsicht und Überwachung der Disziplin zu übernehmen.
